Das Politische anders denken

Frühling der Bürgerlichkeit?

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28. August 2010 at 02:18

Hermann Hesse prophezeite 1918 deutschen Revanchismus

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„Der Weg der Liebe“ (Dezember 1918, 1919 in „Vivos Voco“ erschienen)

„Man vergleicht unsere heutige Lage mit der Lage, in die wir Frankreich im Jahr 1870 gebracht hatten, und zieht dieselbeen Schlüsse daraus: Zähne zusammenbeißen, das Unabwendbare ertragen, im Herzen aber Rache brüten und das Unglück später einmal wieder gutmachen!“
(aus: „Politische Betrachtungen“, Suhrkamp 1970, S. 39

Written by edomblog

30. April 2016 at 10:22

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Denken

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Damit eine Gesellschaft reich, glücklich und wohlhabend wird, muss sie das Denken fördern. Das ist der einzige Weg. Dazu kommt noch Kreativität, weil Intelligenz alleine wenig erreicht. Kreativität bedeutet nicht eine postmoderne Popkultur bunt oder schillernd zu machen und Zitate sampling, sondern schöpferische Fähigkeiten und Ideenreichtum und Gedankenfülle sowie Einfallsreichtum.

Denken ist immer selbstständig denken. Es gibt kein anderes Denken. Daher müssen Schule und Universität dem Denken und seiner Freiheit dienen. Nur das sichert Wohlstand. Wirtschaftspolitik und Humankapital sind sekundär. Denken bedeutet aber nicht nur Schulinhalte reproduzieren (juristische, medizinische, theologische, philosophische) und akademische Schulkontroversen abbilden und Schulung in wissenschaftlicher Schulverteidigung, sondern eine Wandlung der Seele. Das ist auch das Prinzip der asiatischen Meistererziehung. Nicht Ergebnisse in Noten sind relevant, sondern das Denken. Daher muss Freiheit das Strukturprinzip von Schule und Hochschule sein und nicht Dogmatik. Anpassung kann in Fehlanpassung münden. Deshalb muss das Eigenwollen von Studenten – und Lehrenden – in der Universität genügend Raum erhalten. Und Denken ist nicht allein auf Emanzipation und Traditionsdestruktion ausgerichtet, sondern auf Traditionskenntnis.

Objektive Erfordernisse der Industriegesellschaft bestimmen Integrationschancen

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Integration wird nicht durch Verzicht auf Kulturstolz, Verleugung von Deutschtum oder Ablehnung des Volksgedankend oder Anspannung des guten Willen oder christlicher Nächstenliebe besser oder meht möglich. Deutschland ist objektiv und unabhängig von Meinung und Willen von Bürgern und Staat eine der modernsten Gesellschaften der Welt, moderner und zivilisierter als die USA und freiheitlicher als Japan. Auch eine (Post)Industriegesellschaft ist durch Organisationen, Bürokratie und Verwaltung bestimmt. Wenn Muslime und syrische Landbevölkerung sich darauf nicht einstellen können, scheitert Integration ganz ohne Rolle der Religion. Das Abendland der Moderne funktioniert anders als der Orient. Die objektiven Erfolgsbedingungen für Integration sind vordeteminiert durch den Stand der Hochzivilisation und sind gar nicht veränderbar in dem Sinne, dass man fremden Kulturen oder Religionen entgegenkommen kann. Zustimmung durch Formung von Gesinnung und Meinung für Tagesfragen verändert überhaupt nicht, wie eine Gesellschaft objektiv funktioniert und auf der materiellen Ebene verfasst ist. Daher hängt Integration nicht vom guten Willen oder den richtigen Idealen ab.

Traditionelle Stärke und Profil der CDU ausbauen statt schwächen

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Was das bürgerliche Lager und die rechte Mitte Deutschlands betrifft, so ist Angela Merkel von einer Integrationsfigur zu einer Desintegrationsfigur geworden, sogar zur Reizfigur für viele. Merkels Verstiegenheit, Ängstlichkeit, Trotz und Unbesonnenheit sind wegen ihres innerparteilichen Machtzuwachs in den letzten 10 Jahren jetzt ein Problem. Die Stärke der CDU war es, sowohl den konservativen, den christlichen, den liberalen und den sozialen Gedanken in sich zu vereinen und nicht wie FDP und SPD nur auf ein Pferd zu setzen. Damit war die CDU flexibel und in ihrer Politik meistens realitätsnäher als die anderen Parteien. Das ist jetzt vorbei. Merkels preußischer Neo-Protestantismus ist jetzt so bieder moralinsauer wie Ökos, Sozen und weltfremde Freigeister von den Liberalen. Da helfen auch keine höchst vorteilhaften Anmutungsqualitäten. Der CDU fehlt jegliche spielerische und geistige Lockerheit. Sie ist im inneren Sonderbund um Merkel unbeweglich und dogmatisch geworden. Das kann und wird so keinen Bestand haben und darf es auch nicht. Weder Merkel noch Gauck haben die nötige Sinnführungskompetenz. Auch die Kirchen und Industrie tragen hier nichts bei. Die CDU muss die Sammlungsbewegung der Mitte bleiben in der Tradition von Adenauer und Kohl. Die Führung der CDU hat dazu bisher keinen ausreichenden Willen gezeigt. Ohne Freiheit der Diskussion und Freiheit des Gewissens gibt es keine Freiheit und ist die CDU weder eine christliche noch eine bürgerliche Partei.

Wenn die AfD zum Scheitern von Integration durch ein feindliches Klima beiträgt, dann kann es teuer werden. Um etwas verändern zu können, müsst die AfD die CDU an Reife überbieten. Solange Merkel für die breite Bevölkerung als die menschlich überzeugendste Politikerin der politischen Klasse ist, bleibt vorerst alles wie es ist. Bissigkeit und Angriffsgeist alleine reichen weder aus noch schützt das vor Destruktivität. Die AfD bietet Deutschland bisher keine Art von geeigneter Geistigkeit oder konstruktive Vision an. Die CDU kann jetzt ganz anders in die Auseinandersetzung mit der AfD einsteigen, nachdem der Themenkomplex Euro nicht mehr zentral für die AfD ist.

 

Bundesparteitag: Das Drama der FDP

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Die FDP hat so leider keine Zukunft. Sie gibt sich erneut unpolitisch; sie feiert sich überzogen selbst, sie kultiviert liberalistische Sentimentalitäten. Das ist genauso gestrig, überkommen und sentimental wie das soziale Pathos der SPD. Viele Bürger werden wegen dieser grellen Show nicht FDP wählen. Lindner wirkt chronisch verspannt und unlocker. Ihm fehlt die intellektuelle und geistige Beweglichkeit. Die FDP will die Verhältnisse gleichzeitig überzogen narzisstisch sowohl entlarven, entwerten als auch überzogen abfeiern, was paradox und unreif ist und keine klare Botschaft hat. Dieser Stil der exzessiven Selbstzuwendung, der eigensüchtigen infantilen anmutenden Selbstbevorzugung, ist historisch bereits gescheitert. Mit dem frühen Tod von Guido Westerwelle ist er endgültig verschieden. Die FDP verweigert sich dem Dienst an Deutschland. Die FDP glaubt nicht an Deuschland, sie glaubt nicht an die Menschen hier, predigt aber vom Individuum und preist den Einzelnen. Warum Freiheit Sinn ergibt, weiß die ängstliche FDP, die sich weiter verzweifelt selbst Mut zu machen versucht, nicht.

Written by edomblog

28. April 2016 at 16:42

Erdogan

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EU Beitritt der Türkei kommt nur nach einem regime change in Frage. Deutschland sollte die türkische Diaspora umgehend agitieren und propagandistisch aufrüsten, z.B. mit einem Fernsehnder in türkischer Sprache. Die Mittel können dafür können aus dem Budget des Entwicklungshilfe Ministeriums umgewidmet werden. Weiterhin wird die Zusammenarbeit mit der türkischen Religionsbehörde umgehend gestoppt und ihre Miterarbeiter erhalten eine Frist zur Ausreise. Die Zusammenarbeit in der NATO wird reduziert, Türken in Deutschland ohne Staatsbürgerschaft unterliegen der Ausländerpolizei (Ausländeramt). Bilaterale Abkommen werden auf den Prüfstand gestellt.

Written by edomblog

20. April 2016 at 18:26

Unabgestellte Mißstände dürfen Integration und Sozialklima nicht belasten

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Deutschland muss frisch eingewanderte Muslime, die nur Kostgänger sind, wieder loswerden oder ein hartes autoritäres Modernisierungsprogramm gegen sie bringen. Die Kritik an einem sozial gesehen parasitären Lebensstil darf nicht mundtotgemacht werden per Rassismusvorwurf. Religion prägt Arbeitsstil. Diese soziologische Erkenntnis wollen Linke und Postmoderne nicht wahrhaben. Unterentwicklung ist keine frei erfolgte Selbstwahl.

Ohne abschreckende Vorbilder und Härte in Einzelfällen geht es nicht. Dafür müssen Polizei, Justiz und Knäste die Weichen stellen. Wenn wir nichts machen, kriegen wir irgendwann den Polizeiautoritarismus wie in Frankreich oder die rechten Destruktivagenten werden stärker. Es muss ein abschreckendes Exempel sowohl an kriminellen Ausländern, Asylanten und Muslimen zur Generalprävention statuiert werden.

Gegen Ausländer muss auch die Gleichheit vor dem Gesetz eingeschränkt werden oder in der Praxis automatisch höhere Strafen zur Abschreckung. Unterwerfung krimineller Elemente unter Verfassung, Gesetz und Amtsgewalt muss durchgesetzt werden. Kriminelle Migraten ruinieren viel. Ohne Kriminalitätsbekämpfung gelingt die Integration nicht, leidet der soziale Frieden und floriert ein nihilistisches kriminelles Milieu. Wer sich in Deutschland per Gewaltdrohnung in Asylheim oder bei Sozialbehörden durchsetzen will, steht außerhalb des Verfassungsbogens. Flüchtlinge sind traurige getroffene Menschen, die auf ein irdisches Paradies in Deutschland als Ausgleich für ihre unmenschlichen Verluste wünschen. Ein Fehlbetragen von Asylanten und Flüchtlingen führt bei Betroffenen von Frauen bis im öffentlichen Dienst zu biographischen Brucherlebnissen. Deutschland kann insbesondere muslimischen Flüchtlingen in der Regel nicht die selben kulturellen Lebensbedingungen bieten wie in Heimat. Der deutsche Rechts- und Sozialstaat ist ein Segen. Amerikanische Gesetzgebung gerade in „right to work“ Bundesstaaten ist eine Katastrophe. Ich befürchte, man muss davon ausgehen, dass Kriegs- und Fluchterfahrungen Asylanten in der Moralentwicklung (Kohlberg-Skala) zunächst mal beeinträchtigen. Nomos umfasst im Altgriechischen auch die Bräuche und im umfassenden Sinn die Sittlichkeit der Polis mit kulturellen und sozialen Bräuche. Es ist schwierig, wenn Flüchtlinge und Fremde deutsche Bräuche und soziale Koventionen aus verschiedensten Gründen und Motiven nicht befolgen. Deutschland wird wohl kein Gesetz erlassen, dass Flüchtlingen ruppigen oder brutalen Umgang mit Frauen oder Beamten etc. gestattet. Wer nach Deutschland kommt, muss sich nicht nur den Gesetzen inklusive Familienrecht, Werten und Konventionen unterwerfen. Es kann in Deutschland keine Ehen geben, die nicht auf Konsensehe basieren. Und Harmoniezwang in Ehe mit männlicher Gewalt und Ehre decken. Wer als Flüchtling kommt, legt sein Schicksal durchaus in die Hände der Deutschen. Man darf sich auch wieder voneinander trennen. Es ist nicht moralisch, wenn Deutschland mit materiellen Anreizen Flüchtlinge anzieht, die kulturell und religiös bevormundet werden müssen. Das Allerwichtigste ist eigentlich in Deutschland nicht wie in den USA an kulturellen und moralischen Unterschieden gänzlich verrückt werden.

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