"Das Politische anders denken"

Multi-Kulti war nie Regierungspolitik in Deutschland. Bundesinnenminister Friedrich (CSU) kämpft gegen Windmühlen. Bundesinnenminister Friedrich hatte das schon 2010 gesagt. Bundesinnenminister Friedrich hat nicht alle Tassen im Schrank: “religiöse Vorstellungen” (in “BILD”)? Damit meinen Muslime sicher Dinge wie Allah ist, nicht Werte! Religiöse Vorstellungen meine Religiöses, das was heilig ist, sowas wie das Gottesbild und andere Dinge. Darunter sind nicht Werte zu verstehen. Friedrich drückt sich jedesmal mißverständlich aus. Das ist zum negativ zuzurechnen.

Was hat Deutschland zu bieten als Ziel? Es ist ein Spiel, bei dem es darum geht, Geld zu machen. Das ist nicht für jeden was. Außerdem kann nicht jeder Erfolg haben. Es gibt immer auch welche, die weniger gut abschneiden. Integration bedeutet erstmal wie bei allen anderen auch Loslöung von Elternhaus, möglichst Schulabschluss, Partnerfindung und Familiengründung. Arbeit und Beruf ist selbstverständlich. Doch wenn es nur darum geht, Geld zu machen, bieten sich in manchen Umfeldern auch mit einer gewissen Selbstverständnlichkeit halbseidene und kriminelle Aktivitäten an.

Seitdem es Satelitenfernsehen gibt, ist erlernen der Sprache schwieriger geworden. In den Schulen konnten die Folgen davon genau beobachtet werden. Und amerikanische Serien im deutschen Privatfernsehen sind seit 9/11 sicher nicht attraktiver geworden. Einige Jugendliche bleiben sich in der “Pubertätsaskese” stecken, widmen sich der Religion. Das hat Haupt- und Nebeneffekte. Die Sexualmoral bzw. Doppelmoral für die Geschlechter ist natürlich ein Problem. Partnerwahl und Familiengründung macht das nicht leichter. Probleme gibt es hier auch in katholischen Ländern Südeuropas.

Herr Wulff hat eher das gute Engagement vieler Politiker der Koalition und des bürgerlichen Deutschland, die nicht so viel mit Glamour blenden wollten, verdeckt und weniger sichtbar gemacht. Es gibt viele Politiker – auch in der Union – die für einen christlichen und zentristischen Kurs aus christlicher Verantwortung stehen, die sich immer auch für Integration und das friedliche Miteinander der Religionen ein gesetzt haben. Die CDU hat nicht nur konservative oder nationale Wurzeln. Sie hat immer auch liberale Persönlichkeiten, christlich-soziale und Politiker der Mitte gehabt, die sie, ihren Kurs und ihre Politik, geprägt haben.

Schade, dass Christian Wulff seine Antrittsrede nicht schon mit einem Lob für das demokratische Engagement aller Bürger, die nun ausdrücklich mit einschloss, beginnen konnte. Mir ist auch weiterhin unklar, welche Beratungen es schon über die Antrittsrede zwischen Wulff und Merkel gab.

Wulff war möglicherweise schwer kriminell. Das muss erstmal vollständig aufgeklärt werden. Das Wulff erst nach drohender Aufhebung der Immunität zurückgetreten ist, unterstreicht, wie wichtig ihm diese Immunität war.

Die Bürger haben und hatten ein Bedürfnis nach Integrtität, nach Reife und Erfahrung, die zum Alter und Vorgaben der Verfassung passt. Ich danke Horst Köhler für seine Bemühungen, unserem Land zu dienen. Christian Wulff gebührt sowas nicht. Und die Formel “Gott segne unser Land” nutzte Wulff auch nicht. Sich für Integration einzusetzen ist Sache der Bundesregierung. Die “Leitlinien der Politik” macht der Bundeskanzler. Für wertkonservative Deutschtürken und Muslime in Deutschland war Wulff eher eine Katastrophe und kein guter Repräsentant.

Eine Direktwahl der Bundesversammlung und Übertragung weiterer Kompetenzen auf die Bundesversammlung, etwa die Ernennung der Verfassungsrichter und der höchsten Bundesrichter, halte ich für die institutionell klügste Konstruktion.

Der Bundestag hätte früher mehr Druck auf Wulff machen müssen. Dann wäre auch einer Ermittlung vielleicht nicht so eine prominente Rolle zugekommen. Wie gesagt: Wulff ließ 2011 seinen Pressesprecher und langjährigen Vertrauten Olaf Glaeseker der Presse sagen: “Kreditgeber war und ist die BW-Bank”. Das war eine Fehlinformation, sogar Desinformation.

Ich bin vor allem getroffen und verletzt durch die Eskapden und Extranummern von Christian Wulff und Ehefrau.

Lasche Männer führen zu Ersatverwirklichung von Frauen mit Ökologie oder Kindern und Ekstase und Lust ist wichtiger als Empathie. Das muss man diesen komischen GRÜNEN Männerreformern mal deutlich sagen. Die wollen einfach vermeiden ihren Mann zu stehen und kuscheln nur. Was hilft denn Verzicht auf Wachstum und Profit, wenn die Frauen dann als Mütter ihre Kinder mit Überehrgeiz und Ökomoral quälen? Und diese ganze Scheiße mit Gelassenheit, Zufriedenheit und Ausgelichenheit sowie Harmonie verleugnet Leidenschaft und Glück.

Worauf die GRÜNEN da teilweise hinsteuern, kopiert die katholische Kirche in ihren negativen Seiten. Von zwar Sex, Moral bis Verkleinerung des Menschen im Namen der Ökologie und einer falschen Menschenliebe bei Integration. Und es glaubt doch keiner, dass diese Scheißtoleranz in Ehen in Universitätsstädten besser als die alte bürgerliche Doppelmoral ist. Um Liebe geht es da doch nicht, eher schon, sich selbst mit wenig Rücksicht im Namen der Toleranz, Liberalität und Weltoffenheit auszuleben.

Ich habe Herrn Ruprecht Polenz aufgrund seiner Positionierung in der Causa Wulff und seines Verhaltens mir gegenüber entfreundet und blockiert.

Ich habe auch keine Lust, das Prestige seiner mittlerweile längst konfusen Pinnwand auf der er seinen innenpolitischen Pflichten als Abgeordneter aufgrund einer einseitigen Themensetzung und den Fähigkeiten, die er ohne Zweifel hat, und der unzureichenden Durchdringung der Themenbereiche Integration und Ausländerpolitik auch nicht beteiligen. Er schreibt nie längere eigene Texte und Positionen. Für jemanden mit seinem Profil ist es das mindeste, mal einen Text aus einer überregionalen Zeitung zu verlinken. Er kann kann gut Reden halten. Aber ich kann zwischen seinen nicht geringen Aktivitäten auf Facebook eine Verbindung zu seiner politischen Arbeit und einem Einfließen in sein Mandat nicht erkennen oder das wiederfinden in der Arbeit der Bundestagsfraktion. Vielleicht können das diejenige, die klüger und kompetenter als ich sind und mehr Kenntnisse haben, gerade auch in der Außenpolitik und im Bezirk Münster, das alles besser einschätzen und ausmachen. Ich vermag es nicht.

Ich finde es unzuträglich, dass die mangelnde Mut und Pflichtbewusstsein von Abgeordneten – gerade denen, die das Volk im Bundestag vertreten und repräsentieren – Polarisierung und Radikalisierung in Kauf nimmt oder durch eine eigenwilige Praxis verschiedenster Art des Austausches in sozialen Netzwerken fördert. Bei Themen wie “Causa Sarrazin” habe ich Polenz auf Facebook oft vorbehaltlos unterstützt. Man hat meine sehr scharfe und ausgeprägte Unterstützung der Linie von Angela Merkel und Christian Wulff in der Angelegenheit Sarrazin nicht gewürdigt. Ich habe das auch nicht erwartet. Diese Unterstützung war öffentlich aber sehr glaubwürdig, weil ich beide in den Monaten zuvor auch scharf kritisiert hatte oder wie Wulff als Bundespräsidenten gegenüber Gauck klar abgelehnt hatte.

Ich habe Verständnis dafür, wenn die Zwänge einer Volkspartei und des damit nötigen Profils an Breite und Ausgewogenheit vielen hauptberuflichen Politikern es nicht ermöglichen, bei einzelnen Themen derartig aussagekräftig und unzweideutig zu positionieren. Angesichts der Ressourcen, auch seitens der Partei, die ihnen zur Verfügung stehen, auch anderer Faktoren wie Alter, Reife und Erfahrenheit, ist das aber nichts, was Ehren und Verdienst erhöht.

Ich erwarte auch bei Nutzung sozialer Nutzung wie Facebook oder eines Profils von Berufspolitikern einen angemessen Ernst und Einsatz, der der Bedeutung dieser Plattformen und der Bedeutung ihrer Tätigkeit für Deutschland entspricht und in einer angemessenen Relation steht. Das kann man auch von großen Parteien mit einem trotz allem nicht zu verachtenden Budget und Ressourcen erwarten, welches vor Ort meistens kaum gegeben ist.

Eigentlich müsste sich die türkische Zivilgesellschaft und die diversen religiösen Gemeinschaften, bei der Integration (Integrationskurse) auch selbst finanziell einen Anteil leisten und die Initiative mit ergreifen. Das betrifft sowohl finanzielle Aspekte als auch inhaltliche Ausgestaltung und ergänzende Programmpunkte und Angebote. Für die deutsche Mehrheitsbevölkerung wäre es wichtig zu sehen, dass Persönlichkeiten hier mit Verantwortung übernehmen und nicht moralisch allein Deutsche und der Staat in der Verantwortung stehen.

Die Anspruchsmentalität gegen den deutschen Staat, welche die SPD und GRÜNE häufig befeuern, ist zu einseitig und entspricht nicht dem Prinzip einer Subsidarität. Alles kann der Staat und die Verwaltung nicht. Der Staat kann nicht der einzige sein, der die Verantwortung trägt und Zuständigkeit ausübt. Kompetenz leigt schließlich vor allem in der jeweiligen “community” selbst.

Es reich nicht aus, wenn bestimmte “Communities” nur eine Öffentlichkeit haben, die vom Niveau her aus Kaffeestuben und Hüriyet und diversen Internetseiten besteht, die sehr lokal und regional ist. Ohne Öffentlichkeit, das heisst Medien und Literatur, ist keine Integration möglich. Die wenigen Bürger in Deutschland, die zum Judentum gehören, haben da vielleicht bessere Strukturen aufgebaut.

Zum Glück tut sich heute viel im Internet. Aber bei virtuellen Communites im Internet gilt, dass sie leicht im eigenen Saft schmoren. Nutzer suchen sich spezialisierte Angebote, wo sie auf ihresgleichen treffen. Eine vielseitiger Austausch findet so nicht statt, wird still vermieden, eine Integration von Meinungen zu Mitte hin ist nicht möglich.

Wo sind die Pläne der FDP zu Integration? Wie soll sie “gesteuert” werden? Außer dem Motzen übert die CSU – was zum Teil snobistische Arroganz über die Stärke der CSU und Neid auf ihre Volksbundenheit ist – kam da zu wenig. Und außerdem machen sich FDP und CSU gegenseitig Konkurrenz in Sachen Populismus.

“Und Wulff? Ja, der Islam gehöre zu Deutschland, sagt er, nur wenn das gelte, könne man glaubwürdig die volle Religionsfreiheit für Christen in der Türkei fordern.” (Süddeutsche Zeitung) – Na toll, außenpolitische Lehrstunde mit dem netten Märchenonkel Christian. Alles nur Worte, die einfache Menschen betreten machen und zum Schweigen bringen. Es geht um deutsche Innenpolitik. Nobel daherkommende Klugscheißerei ist auch Klugscheißerei.

Ich bin zu der Auffassung gelangt, dass Wulff es mit seiner Rede in Bremen war, der die Debatte um Integration zu sehr in eine kulturhistorische Richtung gebracht hat. Das war viel zu weit weg vom Alltag der Menschen. Es war dieser häufig Alternativlosigkeit konzidierende technokratische Management-Stil, der unsere Politik heute (negativ) auszeichnet; es war der Stil der Ernüchterung und des “es ist nunmal so”: “auch der Islam gehört zu Deutschland”.

Diese Personen bewegen sich in einer Internetwelt, die Nachrichten zusammenträgt, die eine solche Weltsichten immer weiter stärkt. Dazu kommt, dass die Hauptmedien diese Nachrichten nicht bringen und auch auf die Sorgen dieser Bürger weder eingehen noch ihnen Raum geben. Das ist wie bei anderen Eiferern auch. Und im Kern werden dann z.B. ältere dezidiert antideutsche Sprüche aus dem Umfeld der GRÜNEN – einer gescheiterten und innerlich bezüglich Deutschland verhärteten älteren Generation bzw. Kohorte – samt dummer Sprüche von Erbakan über Minarette tragen dazu bei. Und dann greifen sie noch Lehren auf, man dürfe den anderen nicht trauen. Das einzige was dagegen hilft, dürfte sein, öffentlich eine andere gelebte Praxis zur Schau zu stellen. Der einfache Bürger ist dem linksliberalen Bürgertum und den Interessen der Industrie an Migration oder der Staatsbürokratie hoffnungslos unterlegen.

Es macht jedoch keinen Sinn, den Menschen so über den Mund zu fahren, dass sie mundtot gemacht werden und ratlos wie hilflos verstummen. Dieses Mittel der Durchsetzung hilft in der politischen Realität oft bei Projekten, bei denen es auf die Schaffung vollendeter Tatsachen ankommt! Wenn es um Menschen geht, hilft das nicht. Denn hier geht es um die gegenseitige Anerkennung. es geht aber nicht etwa um den Bau eines Bahnhofes, der irgendwann steht oder Projekt, welches rechtlich nicht mehr angegriffen werden kann. Politische Entscheidungen sind immer angreifbar und durch veränderte Mehrheiten revidierbar. Das ist ein Merkmal der Demokratie. Deshalb ist ein breiter Konsens nötig. Es wäre gut, wenn das endlich alle verstehen würden. Auch die Macher-Attitüde der großen Industriestiftungen ist ein Witz. Die Perspektive von Managern und ihre Handlungsdruck widersprechen der Realität von Politik. Die Sinnlogik der Wirklchkeit widerstrebt einem technischen Verständnis von Politik. Wahre Überzeugung und Zustimmung ist nicht “machbar”.

Deswegen wird auch die Argumentationsweise von Bundespräsident Wulff nicht verfangen. Es wird auch nichts bringen, der Bevölkerung Islamunterricht als Schutz gegen Terrorismus zu verkaufen. Leider argumentiert auch die GRÜNEN heute oft mit einer aufschneiderischen Macherrhetorik der Faktizität und der Macht. Hier wird Wahrheit mit dem eigenen gehobenen bürgerlichen Status und dem gehobenen Beruf verkoppelt. Aber dies ignoriert, dass Geltung in der Demokratie nur durch Zustimmung und Mehrheit zu erreichen ist. Der Einfluss von Status endet da, wo Aussagen nicht mehr mit der Wahrnehmung einer großen Anzahl Menschen übereinstimmt. Und weder kann die Wissenschaft von Thilo Sarrazin noch von Naika Fourtan eine politische Entscheidung ersetzen. Der Kompelx Islam sowie das Thema Integration nimmt die Gestalt einer Frage von historischer Bedeutung an, vergleichbar mit anderen großen Fragen in der (west)deutschen Geschichte, also beispielsweise der Westintegration, der Wiederbewaffnung, der Notstandsgesetze, der Ostverträge, der Atomenergie, des NATO-Doppelbeschlusses, des Vertrags von Maastricht, der Einführung des EURO. Eine Debatte kann auch nicht mit Verweisen auf das Grundgesetz ersetzt werden. Nötig ist auch die Klärung der Frage, was Kritik an Religion eigentlich darf und was die Islamkritik eigentlich darf und was nicht bzw. was noch akzeptabel ist und welche Form der Kritik kontraproduktiv und rein auf Verschärfung, nicht aber auf Lösung und Schlichtung des Konflikts bezogen sind.

Die Probleme werden leider und schlimmer Weise weiterhin dadurch verschärft, dass sich Politik und Hauptmedien mit den Befinden einfacher “Volksschichten” nicht mehr spürbar beschäftigen, höchstens wird etwas im Stil des Boulevard aufgegriffen und scharf polarisiert. Unbequeme Meinungen gelten als lästig. Lästigen Fragen geht man aus dem Weg. Legitimität entsteht heute mehr durch eine fluide Reibungslosgikeit und Massenkommunikation als durch gekonnte und gelungene Klärung zuersteinmal lästiger Fragen. Es bedarf erst einer Atomkatastrophe, bis Politik bereit ist, einmal einen Diskussionszeitraum von drei Monaten zu eröffnen.

Beim Boulevard werden die echten Emotionen stets verfehlt und in eine wirre Aufregung an der Oberfläche abgeleitet. Tiefenpsychologisch ließe sich fast sagen, es werde damit Lebensenergie vergeudet, damit sie für eine echte Auseinandersetzung gar nicht mehr zur Verfügung stehe.

Alles in allem kann man nur raten – egal auf welcher Seite man sich befindet – nicht zu versuchen, sich immer weiter zu verhärten und Beweise für eine eigene einseitige Sichtweise zu sammeln, sondern die Dinge selbst anzupacken. Eine Niederlage ist leichter zu akzeptieren, wenn eine Auseinandersetzung hart und niveauvoll ist. Nur wenn Punkte in der Argumentation der Gegenseite geprüft werden und gut widerlegt werden, wenn man dafür wachsam bleibt, kann es gelingen. Eine Totalwiderlegung der Gegenseite, die sogar deren Daseinsberechtigung bestreitet, kann sicherlich nicht einen Konflikt beenden. Deshalb ist gut, dass für alle Seiten letztlich die Gesetze und der Staat der gemeinsame Boden sind und ein Schiedsrichteramt ausüben.

Nicht die (feuilletonistische bist hochvulgäre) “Islamkritik” ist der Gegner in dieser Auseinandersetzung, sondern es sind Mehrheiten im Volk, in der Öffentlichkeit zu gewinnen. Die Auseinandersetzung mit der Islakritik und Eiferern zielt darauf ab zu thematisieren, wer überhaupt was in Deutschland dürfe. Hier geht es um eine Verteilung der Rechte. Diese Wahrnehmung ist verständlich. Dennoch ist sie irrlevant. Ohnehin gelten Gesetzen. Die Gesetze haben die Macht. Die Verteilung von besonderen Rechten hebt den Charakter der Gesetze nicht auf.

Die Argumente der “Islamkritik” sind oft weder repräsentativ noch zielen sie auf das Wesen der Dinge ab. Sie stützen sich stark auf Emotionen und hochgradig eingetrübte, negative Zukunftsaussichten und enttäusche Hoffnungen. Es gibt eine Abwärtsspirale des Vertrauens und eine Spirale der Zuspitzung andererseits. Der Islamkritik geht es eher darum, Zuschreibungen zu verfestigen und scheinbar Trauerarbeit für die unterlassene Diskussion zu leisten. Sie will bleibende Wunden schaffen und Spuren hinterlassen.

Letztlich kommt es darauf an, in einer ehrlichen Auseinandersetzung die Mehrheit der Öffentlichkeit für die eigene Sichtweise zu gewinnen. Ehrlichkeit ist entwaffnend. Das ist das einzige, was zählt. Es ist daher falsch, sich auf die sogenannte Islamkritik und ihrer “Renegaten” zu konzentrieren. Es kommt eher darauf an, sich selbst auf die Straße zu stellen. Außerdem gewinnt man nur an solchen Orten die Stärke für die Kontroverse. Die Auseindersetzung in den Medien und den Podien gehobener bürgerlicher Öffentlichkeit ist im Grunde sekundär. Sie sollte der Realität folgen und nicht die Realität und Wirklichkeit ersetzen.

Mit Formeln wie “Bereicherung” kommen wir in der Integrationsdebatte nicht voran. Für die viele einfache Menschen ist sowas eine Herausforderung, geradezu eine Zumutung. Sie ackern nach den ganzen deutschen Tugenden ihr Leben lang, was bekanntlich das Leben nicht unbedingt bereichert, und dann kommen dynamische kinderreiche Südländer und machen es sich gemütlich.

Unsere deutsche Mentalität und die Reaktionen, es passt alles nicht so gut. Es geht nicht mehr um Fremdenhass als eine Art Unfall, den man per Korrektur auf die richte Ansicht behabt. Der Imperativ, Du darfst kein Fremdhass haben, verbietet Angst und Angression tendenziell gleich mit und droht über den Link zum Nazitum mit dem Tod. Den Deutschland erfuhr einen Untergang.

Was ich meine, ist, dass da auch ein deutscher Neid auf eine andere Lebensart und Lebenskultur ist. Bei einem gehobenen Einkommen und selbst verfeinerten Lebenstil lässt und regelmäßigen Urlauben lässt sich das sicher alles besser ertragen.