"Das Politische anders denken"

“Ich sage aber auch deutlich, zu keinem Zeitpunkt habe ich in einem meiner öffentlichen Ämter jemandem einen unberechtigten Vorteil gewährt. Persönliche Freundschaften sind mir, gerade auch menschlich, wichtig. Sie haben aber meine Amtsführung nicht beeinflusst. Dafür stehe ich.”

Zur Kolumne von Herrn Jan Fleischhauer (SPIEGEL) zu Wulff möchte ich bemerken: Christian Wulff hätte nach seiner Scheidung als Ministerpräsident dann eben zurücktreten müssen und neben dem Mandat als Landtagsabgeordneter als Anwalt arbeiten müssen, wenn er nur 3000 Euro netto hatte – falls das denn stimmt, was Fleischhauer als Überschlag nennt – und er eine unabhängige Amtsführung als Amtsträger an der Spitze eines Bundeslandes, Inhaber von Amtsgewalt und als Regierungschef von Millionen Niedersachsen nicht mehr hätte voll gewährleisten können. Punkt aus!

Außerdem ist das erzielte Lebenseinkommen relevant sowie die Altersversorgung. Wer sich auf Berufspolitik einläßt, kann wissen, dass darunter die Ehe leiden kann. Das muss jeder für sich entscheiden. Herr Christian Wulff hätte als aktiver Politiker und Ministerpräsident andere Prioritäten setzen können, etwa wieder nach Osnabrück gehen können und als Anwalt in der Sozietät arbeiten können. Den Landesvorsitz der CDU Niedersachsen hatte er 2008 auch David McAllister übergeben können.

Vielleicht hätte er Spitzenpolitik und Bundespolitik erst wieder machen sollen, wenn seine erste oder damalige Frau ein eigenes Erwerbseinkommen hat und seine Tochter erwachsen ist. Das entscheidet auch die Familie gemeinsam, wie sie die Prioritäten setzt. Auch als Hausfrau und Mutter oder als Jugendliche kann man sich was dazu verdienen. Niemand muss sich in Deutschland zwangsweise oder gar sein Land und die Würde und die Amtswürde verkaufen oder beeinträchtigen, sei es als männlicher Politiker, als Amtsträger oder sei es sich als als Frau zu verkaufen.

Christian Wulff konnte sich gegenüber seiner ersten Frau Christiane womöglich schlecht durchsetzen. Wenn die Familie eben ein Pferd hat (der Hund der Familie war sicher günstiger in der Haltung), so kostet(e) das eben. Und dies kostet Geld, mindert den Vermögensaufbau, damit die bürgerliche Eigenständigkeit und das verfügbare Haushaltseinkommen. Er hatte nur eine Tochter, das spart Geld. Und das mit dem Pferd konnte man schon bei der dritten Ehefrau von Gerhard Schröder sehen, die gestern bei “Jauch” war, dass Pferde nicht völlig glücklich machen und erfüllend sind für eine Ehe und auch nicht bei der eines Berufspolitikers. Das lehrt auch die Lebenserfahrung.

Viele Beamte oder Angestellte im öffentlichen Dienst, denn es ist nicht jeder Beamte als Akademiker im gehobenen Dienst tätig, – oft auch Polizisten – müssen auch korrekt handeln bei wenig Einkommen oder haben unabhängig zu sein und entscheiden auch bei geringen oder mittlerem Einkommen über Dinge, die bei Projekte, Vergabe von Aufträgen des Staates oder Gesetzen eine große finanzielle Tragweite haben.

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Es ergibt nur wirklich einen tiefern Sinn, dass Wulff bei Chefredakteur Kai Diekmann anrief, wenn er Angst vor einer Story betreffend seiner Frau hatte. Alternativ wäre der Verlust des vergünstigen Kredites für Wulff ähnlich und vergleichbar schlimm, etwas ein Verlust seines Eigenheimes oder seine Frau würde ihn verlassen, wenn er finanziell weniger zu bieten hätte oder er bescheidener wohnen würde. Solche Ängste sind alles ander als unnormal für Männer.

Wer sich einmal scheiden lässt, kann das auch ein zweites Mal tun
Läuft einem als Spitzenpolitker eine schöne Frau weg, ist das eine Katastrophe. Denn das gab es in der Bundesrepublik noch nicht: Scheidungen gab es, jüngere gab es, aber ein gehörnter Spitzenpolitiker ist bisher unbekannt in den klassischen Analen der Republik. Vielleicht wissen die Kenner das Geschichten aufzubieten. Ein verlassener Ministerpräsident oder Bundespräsidenten gab es noch nicht.

Wäre Angela Merkel eigentlich dieses Risiko und Gefahr eingangen. Warum gilt oder galt die Ehe von Christian und Bettina Wulff als so sicher? Oder hat man dies als unkalkulierbaren Faktor einkalkuliert?

Zwischen Abtasten und Nervenkrieg
Wollte Wulff im Medienhaus Springer die Meinung verbreiten, es könnte darum gehen, etwa um eine unwürdige Sex-Geschichte? Wulff muss sich davon einen Vorteil versprochen haben. Abgesehen davon hatte Wulff definitiv Angst vor einem “Bruch”! Das steht fest. Nebenbei hat es mit Dingen zu tun, die er politisch als Regierungschef in Niedersachen zu verantworten hat. Wulff weiß schon, was er alles auf dem “Kerbholz” hat. Dieter Wonka kommentierte, jede Redaktion habe diverse Stories über Wulff. Als Ministerpräsident kann einiges zusammenkommen. Aber zurück vom Drohanruf von Wulff. Nachdem “BILD” (nur) was mit dem Kreditvertrag abdruckte – und dies ging relativ früh online -, entschuldigte sich Wulff. Hier findet auch ein Abtasten und ein Nervenkrieg statt.

Bundespräsidialamtsscheff Hagebölling, Staatsrechtler in seiner Freizeit
So könnte Wulff diesbezüglich dem Axel Springer Verlag auch mit Anzeige wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten gedroht haben. Auch hätte der Strafantrag eines Bundespräsidenten Gewicht gehabt. Wulff scheint hier schnell mit diesen Straftatbeständen dabei zu sein. Bei seinen eigenen Vergehen scheint Wulff die Sache deutlich großzügiger und gelassener zu sehen. Wenn Wulff das getan hat, dem Axel Springer Verlag mit der Bundesanwaltschaft und Generalbundesanwaltschaft, indirekt mit Durchsuchung und Beschlagnahmung gedroht hat, hat dies das Zeug zum Level der SPIEGEL-Affäre 1962. Es ist zu befürchten und nicht auszuschließen, dass Christian Wulff unter dem Einfluss von Lothar Hagebölling Wulff zu einer extrem überdehten Rechtsauffassung bezüglich der Befugnisse des Bundespräsidenten gekommen ist.

Man hätte es ähnlich gemacht wie bei der CDU Affäre in Wolfsburg bei den Stadtwerken um im Jahr 2010: Man geht mit der Landespolizei hin und nimmt das ganze Material einfach mit und hat es im Kasten, es ist beschlagnamt werden zur Untersuchung.

Bettina Wulff ist wichtiges symbolisches Kapital für Christian Wulff
Es ist nicht gesagt, dass es hier hierbei um eine bestimmte Art von Story betreffend seiner Ehefrau handelt. Eine (Ehe)Frau kann immer die Befürchtung von allen möglichen Dingen haben, die ans Licht kommen können. Bettina Wulff ist wichtiges symbolisches Kapital für Christian Wulff. Das ist auch politisch wichtig für ihn. Es ist unabhängig von Details natürlich, wenn ein Mann seine Ehefrau und Mutter seines Kindes zu schützen versucht. Nur darf auch ein Bundespräsident hier nicht die Grenzen von Recht und Gesetz überschreiten und schon gar eigene Sonderrechte des Bundespräsidenten auspacken. Wulff sprach nunmal von “Krieg führen”. Seine eigene Darstellung wurde eben bereits von “BILD” zurückgewiesen. In jedem Fall musste Wulff auch wissen, was “BILD” für Material hat. Politiker wie Wulff (und ihr Umfeld) sind Kontrollfreaks.

Wulff täuschte eigene Leute, Nachfolger McAllister stand bereit
Es ist doch klar, weshalb Wulff als Ministerpräsident den Landtag – und damit auch einen Teil seiner eigenen Leute und der Partei – belügen müsste: Sonst wäre die gerade nochmal abgebogene und gedeckelte Sache mit dem Upgrade – und verbunden damit verbunden undangenehme und empfindliche Dinge wie Verstoß gegen Ministergesetz, Vorteilsannahme und Ermittelungsverfahren – wieder zum Thema geworden. Und das bedeutet immer den Ansatz und Beginn der Erorsion von Macht und Autorität, von losgetretenen unberechenbaren Dynamiken. Wulff brauchte das Geld. Nach der Scheidung einer langen Ehe, galt es, sich zu einer neuen Frau zu bekennen und diese Dinge als langfristig gefestigt erscheinen zu lassen. Wulff war in Hannover bereits vom Dunst einer gewissen Amtsmüdigkeit umgeben. Sonst wäre ein weiterer Aufstieg, in die Bundespolitik und eine zukünftige Machtperspektive, auch die Position innerhalb der Bundes CDU – etwa im Falle einer erneuten Scheidung oder eine Trennung von seiner Frau – durch schlechte Vorzeichen erschwert worden. Wegen der bösen Gerüchte um das Vorleben und den früheren Lebenswandel seiner zweiten Frau Bettina, war dies umso notwendiger, auch äußere Zeichen einer Familiengründung durch Besitzerwerb und Sesshaftigkeit zu dokumentieren. Zumindest galt die flotte Bettina nicht als ein Kind von Traurigkeit.

Unbeständigkeit, Wankelmütigkeit und Glücklosigkeit, so ganz ohne Fortune geht es schließlich in der Politik nicht. Nach einigen Turbulenzen, war es nun von Gewicht, ein geordnetes Privatleben zu haben und berechenbar zu erscheinen. Mit dem Umzug nach Hannover konnte Wulff auch Osnabrück und die Vergangenheit der ersten, mühevolllen politische Schritte und seine Familiengeschichte hinter sich lassen. Zumindest schien es so.

Zur Beerdigung des Dissidenten Vaclav Havel: Wenn der noch amtierende Bundespräsident Christian Wulff das Wort “Freund” in der “Tagesschau” ausspricht, klingt das nicht allzu angenehm. Bei Joachim Gauck hätte es vermutlich anders geklungen. Gauck hätte vielleicht sogar anstelle von Albright reden können und wäre damit in der “Tagesschau” gezeigt worden. Soviel ist zumindest zwischendurch dazu festzuhalten.

“Und Wulff? Ja, der Islam gehöre zu Deutschland, sagt er, nur wenn das gelte, könne man glaubwürdig die volle Religionsfreiheit für Christen in der Türkei fordern.” (Süddeutsche Zeitung) – Na toll, außenpolitische Lehrstunde mit dem netten Märchenonkel Christian. Alles nur Worte, die einfache Menschen betreten machen und zum Schweigen bringen. Es geht um deutsche Innenpolitik. Nobel daherkommende Klugscheißerei ist auch Klugscheißerei.

Ich bin zu der Auffassung gelangt, dass Wulff es mit seiner Rede in Bremen war, der die Debatte um Integration zu sehr in eine kulturhistorische Richtung gebracht hat. Das war viel zu weit weg vom Alltag der Menschen. Es war dieser häufig Alternativlosigkeit konzidierende technokratische Management-Stil, der unsere Politik heute (negativ) auszeichnet; es war der Stil der Ernüchterung und des “es ist nunmal so”: “auch der Islam gehört zu Deutschland”.

Wieso trägt Bundespräsident Wulff keine Krawatte? Ohne korrekte Kleidung funktioniert Integration nicht. Klappe weit aufreißen und immer fein (feixend) schelmisch tun, aber dann Bürgerlichkeit konterkarrieren. Politiker können in ernsten Zeiten nicht umraufen wie Manager mit “was kostetet die Welt” Attitüde! Die Zeiten sind vorbei.

Kleiner Geistesblitz: Meinung ist doxa. D.h. insofern gilt dann Meinungsfreiheit! Aber wenn Volkswirt Sarrazin sagt, es sei genuin quasi Wissenschaft, d.h. nicht doxa, sondern dogma? Was dann? Welchen Geltungsanspruch erhebt Bundesbankvorstand Sarrazin? Anspruch auf Orthodoxie? Gerade auch Teile des Judentum arbeiten mit dem Funktionsprinzip Orthopraxie und nicht mit dem Prinzip Orthodoxie, welches vom Athener Grieche und Philosoph Platon in das” “Abendland” tradiert wurde.

Nur bei unschuldig spielenden Kindern sind subjektive Absichten und Intentionen als wichtigste Regel maßgeblich. Ansonsten steht durchaus eine Folgenethik und sowieso das “Prinzip Verantwortung” (Hans Jonas) gegen die freie Gesinnung, die sich unschuldig gibt und sich um die Verantwortung für ihr Begründungsprogramm ziert und drückt.

Könnte eine grenzenlos freie Gesinnungsethik oder Folgenethik ohne Freiheit und Verantwortung der maßgebliche und entscheidende Grundsatz unseres Gemeinwesens sein? Gehört sich das in der Bundesrepublik Deutschland? Darf man das tun? Darf man sagen “Das tut man nicht”? Jedenfalls zählz am Ende des Begründungsprogramm mit für jedes Urteil und die eigene Entscheidung eines jeden, wie das Buch uns seine Konsequenzen beurteilt werden.

Nicht nur die Sprache und Semantik selbst und Absicht, auch die Begründungen und das jeweilige Begründungsprogramm haben ganz entscheidende Bedeutung. Das dokumentiert der Fall Sarrazin. Sarrazin giert subtil, vom Volkswirt bei der Bundesbank zum Chefvolkswirt für das Volk der Deutschen und aller Bürger zu werden.

Hat sich Sarrazin nicht irgendwo selbst – wie es öfteres der Stereotyp vom Islamisten tun soll -, entschieden, den Pfad des Märtyrertums zu betreten?

Im Diskurs der überegionalen Presse werden die Fragen zum Sachverhalt ein wenig einseitig gestellt. Denn die einzig wirklich entscheidende Frage ist, inwiefern Wulff als Bundespräsident rechtswidrig handelt, sollte der Bundespräsident Herrn Dr. Sarrazin im Amt eines Bundesbankvorstandes belassen. So ist zu diskutieren: Durchbricht der Bundespräsident Wulff die deutsche Verfassung und das Grundgesetz in Deutschland oder bundesrepulikanische Tradition, wenn der Bundespräsident den Bundesbankvorstand Dr. Sarrazin im Amt lässt und dieser seinen Dienst und sein Geschäft fortsetzt. Was ist, wenn der Bundespräsident den Bundesbankvorstand im Dienst, in Amt und Würden, bei der Bundesbank belässt, aber Herr Dr. Sarrazin in einem Prozess wegen Volksverhetzung schweren Schaden nimmt? Gesetze müssen von der Verfassung und dem Artikel 1 vom Grundgesetz her ausgelegt und angewendet werden. Das gilt auch für Nr. 1 & den Fall Nr 1.

Deshalb ist der Sachverhalt weniger heikel, sondern vielmehr delikat. Ist das unantastbar? Was ist antastbar? Das ist die Sache des Bundespräsidenten und der Sachverhalt. Sind Verachtung und verächtlich machen von Gnaden des Bundespräsidenten in Deutschland legitim?

Ein furchtbar feiner Herr, der stramme Sozialist von Rechts. Ein radikaler Buchautor aus Überzeugung, das ist der ehrenwerte Bundesbankvorstand Dr. Thilo Sarrazin, der großspurige Herr der Zahlen, der Zahlen gegen die Menschen ohne Gefühl ins Feld führt unter Verweis auf ein Diktum der totalen Sachlickeit. Die Zahlen herrschen über die Menschen. Sarrazin wähnt sich lediglich im taktischen Malheur. Nein, es ist kein Irrtum.

Leidiges lässliches Malheur pur?
Lediglich eine lässliche Dummheit im tragischen Eifer des Gefechts? Alles kein Drama, denn das kann ja jedem passieren? Ist Sarrazin ein ehrenwarter Mann oder eine Bedrohung der Republik? Der wilde und wirre Sozialist Sarrazin ist ein falscher Prophet. Sarrazin ist ein völkischer Sozialist von Rechts, der in den Gestalt des sozialdemokratischen Biedermannes agiert. Gewährt die SPD Sarrazin weiter Deckung? Gibt es einen rechten Rand in der SPD oder der Berliner Sozialdemokratie?

Sozialdemokratie weniger verlässlich als politischer Katholizismus?
Ist heute die Sozialdemokratie weniger verlässlich als der politische Katholizismus? Denn dieser bezog mit dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und ihrem Präsidenten Alois Glück bezog standhaft Stellung gegen die Hetzereien in den Denkfiguren von Sarrazin und seinen Biologismus. Umtriebig scheint Sarrazin gewesen zu sein. Oder halfen ihm die Ressourcen seines Verlagshauses ein kleinwenig mächtig mit?

Rolle von Random House und DVA?
Wie ist die Rolle des Verlages, den Sarrazin für sein Buch “Deutschland schafft sich ab” gefunden hatte, zu bewerten? Welchen Beitrag leistete die Deutsche Verlagsanstalt innerhalb der Bertelsmann Gruppe Random House? War es alles einzig nur ein Zufall?

Sind das Medienhaus Bertelsmann und Gruppe SPIEGEL Teamplayer kraft der Eigentumsverhältnisse?
An der Gruppe SPIEGEL hält das Medienhaus Bertelsmann indirekt eine kleine aber feine gewichtige Beteiligung über das Tochterunternehmen “Gruner+Jahr”. Ob die Beteiligung nur 24,75% oder aber über der Sperrminorität von einem Viertel hinaus bei 25,5% liegt, das wird teilweise bemerkenswerterweise durchaus verschieden diskutiert.

Was ist das Ziel von Sarrazin?
Was hilft Sarrazin gegen die tatsächlichen Probleme der Republik, die Sarrazin nur streift? Sarrazin ist ein wirrer Geist. In seiner Not flüchtet Sarrazin ungebremst in die Pseudowissenschaftlichkeit, die er dann wohl konsequent durchzieht und durchhält. Sein Buch wirkt durch die Nebenfolgen. Was waren die Intentionen?

Ist das publizistische Verhalten von Frank Schirrmacher zweifelsfrei untadelig und klar rechtschaffend?
Reicht es aus, dies alles als “vulgär” und nicht Stand und Status entsprechend souverän im Habitus ästhetisch abzuqualifizieren, wie es durch den F.A.Z. Mitherausgeber Frank Schirrmacher geschah? Das ist die Frage? Wo stehte die bürgerliche Presse in Deutschland? Steht sie für die Republik? Oder ist auch das Projekt Joachim Gauck nur ein ästhetisches Abenteuer; auch ein klassisches rein existenzialistisches Engagement?

Erbe und Tradition haben ihre Zeit: Exzellenz in Bürgerlichkeit bei Sternberger und Bucerius
Steht die Frankfurter Allgemeine Zeitung zum Erbe von maßgeblichen Persönlichenkeiten wie z.B. Dolf Sternberger oder Alexander Rüstow? Wie wird die Geschichte die Sachverhalte als Vorgang zur Not auch literarisch klären?

Bloße Tüchtigkeit und Emsigkeit, reicht das? Wie entsteht krude Denke?
Bemühungen allein reichen nicht aus auf dem Level eines Bundesbankvorstandes, eines erfahrenen Spitzenbeamten und eines im Bundesland Berlin unter Klaus Wowereit erprobtem Finanzsenator. Wie konnte es dazu kommen? Sarrazin missbraucht seinen Staus als rechter Vorzeigebürger, Mitglieder der SPD, amtierender Bundesbankvorstand.

SPD, Wowereit, Bundespräsident, politisches Berlin, Tradition der Bundesbank
Wieso konnten die SPD und die Institutionen dies zulassen, so dass es zur brisanten Lage kommen konne? Selbst Bundespräsident Horst Köhler war auch an dem Vorgang beteiligt gewesen. Solidarität unter Fachbeamten und Ökonomen und aus einer Tradition, einer spezifischen Tradition des Bundesfinanzministerium?

Ikonen der Republik? Wie steht es um Berlin?
Die Republik lebt und ist lebendig. Und wenn es die Tradition des katholischen Landvolkes mit Alois Glück ist! Ein Bürgertum voller Bilder ist nicht der einzige Träger des Säulen des Staatswesens und der Parteien. Denn es gibt viele Bewegungen.