"Das Politische anders denken"

Medienfreiheit muss es auch im öffentlich-rechtlichen TV geben. Nur das ist Freiheit, nur das ist Freiheit, wie vom Grundgesetz und den Verfassungsordnung vorgesehen. Alles andere ist Flair und der miefige Geruch der DDR und das Flair aus der Nazi-Zeit.

Interessant ist immer das, was noch nicht offen ist, was erst noch öffentlich wird. Nur wer Angst hat, der hat jetzt Eile …

Der Staatskomplex darf Regierungsaffären nicht vertuschen und verdecken.

Die EU wurde als Bollwerk gegen den Kommunismus und zur supranationalen Implementierung einer marktwirtschaftlen Ordnung gegen Kartelle und Monopole! Und heute? “bailout” und Bankenrettung, keine Eigenverantwortung, weniger Marktwirtschaft, mehr Zentralismus, gesellschaftspolitische Vorgaben (Gender) ohne hinreichende Auseinandersetzung! Das kann nichts werden.

Artikel 23 GG müsste geändert werden, weil der Fokus auf Grundrechtsschutz in Abs. 1 staatsrechtlich viel zu schwach ist. Das ist gar nicht der Knackpunkt bei der EU. Da steht, der Bund kann “übertragen”. Er kann Hoheitsrechte oder “ermöglichende Bedingungen” seiner eigenen Konstiuierung aber eben nicht abtreten, aufheben oder sich ihrer entäußern.

Was Deutschland und Frankreich jetzt machen, entspricht nicht dem Gedanken des Leistungswettbwerbes, sondern der Konstituierung einer Fiskalunion. Das Wort Transferunion verfehlt das leider. Dies alles bedeutet aus meiner Sicht automatisch, dass Deutschland komparative Vortei und Entwicklungspfade, die seine Wettbewerbsfähigkeit hervorbringen, ohne Zustimmung aus Brüssel nicht wird beschreiten und vertiefen können.

Beim Vertrag von Maastricht sind Vorgeben wie die Konvergenzkritieren von nur 60% Verschuldung in Relation zum BIP bereits gescheitert. Und deswegen werden auch alle anderen vorgegeben Kritieren zur Haushaltsdisziplin wegen des politischen Momentums jederzeit wieder scheitern! Das ist nunmal in der Politik so. Politik entscheidet politisch unter Druck sozialer Dynamiken, der Willensbildung, der öffentlichen Meinung.

Auch solchen Betrug gab es immer. Jetzt, wo das System in Schwankung gerät, müssen natürlich alle irgendwie schuldig sein. Der Trugschein ist das größere Problem. Und das nächste ist die Versöhnung und die Gesetzestreue. Betrug hat es immer gegeben.

Es ist doch klar, dass die Bürger betrügen, wenn es nicht mehr gerecht zugeht. Die Frage ist, wo der Staat als Staat – und zwar als Exekutive (und nicht als Steuerstaat) – selbst in Betrug bzw. Raub oder Rechtsbruch und Korruption verwickelt ist und mit welchen Methoden das verborgen wird und die Medien zum Stillhalten oder Mitwisser zum Schweigen gebracht werden.

Das Problem ist weniger zuerst die private Rechtskultur und private “Betrugskultur” (sowas passiert immer), sondern wenn im Staat selbst Justiz, Polizei und Beamte trotz Vorrichtungen, die Unabhängigkeit sichern sollen, nicht mehr funktionieren. Lange Rechtsverfahren sind auch ein Problem. Wenn wir dieses “DDR Phänomen” bekommesn, es wird nicht mehr so genau hingesehen (“kommode Diktatur), dann geht es bergab. Der Soziologe und Verwaltungswissenschaftler Niklas Luhmann beschrieb 1996 Exklusion aus dem Rechtstaat als “Brasilianisierung”.

Die (Netto)Einkommen sind Jahren nicht gestiegen. Das muss jetzt bald anders werden. Sonst fliegt uns der Laden bald nochmal um die Ohren! Kann die Industrie wegen ihres Kreditrankings nicht die Löhne anheben? Mit Sozialhilfe subventionierte Löhne zerstören den Wettbewerb. Wettbewerb muss ineffiziente Dienstleister & Gewerbebranchen schöpferisch zerstören (Schumpeter). Stets Arbeitsplätze um jeden Preis zu sichern ist die falsche Strategie. Deshalb ist Angst vor Arbeitslosigkeit mittels “Hartz-IV” und Lohndumping der falsche Weg.

“Mit ihrer Struktur ist Mündigkeit für uns gesetzt. Mit dem ersten Satz ist die Intention eines allgemeinen und ungezwungenen Konsensus unmißverständlich ausgesprochen. Mündigkeit ist die einzige Idee, der wir im Sinne der philosophischen Tradition mächtig sind.”

Es bedarf stets der gestaltenden Tat zur Entfaltung dieser Potentiale, wie Müller-Armack 1932 bereits andeutete. Dieses Denken ist in Zeiten der Globalisierung, der Liberale teilweise säkulare Erlösungspotentiale zuschreiben und in Zeiten, in denen Marxisten auf den großen eschachtologischen Crash warten, aktueller denn je. Ordoliberalismus und Soziale Marktwirtschaft sind bürgerliche, kritische Theorien des Industriezeitalters. Ihre negativen Erfahrungen mit dem missglückten Weimarer Korporatismus hat sie teilweise zu Gegnern elitärer sozialdemokratischer Ideen der Hochmoderne gemacht, die zu Recht von den Neuen Sozialen Bewegungen kritisiert wurden. Diese Gegnerschaft mündete im Alter bei Röpke in missglückte Positionen.

Ihre Verteidigung der Bürgerlichkeit ging denen der Schüler Joachims Ritter weit voraus, die teilweise Carl Schmitt näher standen als Ordoliberale. Ordoliberales Denken steht wegen anderer Perspektiven auf die Steuerungsmöglichkeiten des Rechts konträr zu Luhmann. Der Ordoliberalismus war ein bürgerlicher liberal-konservativer Weg in die Moderne als Erfahrung unbürgerlicher Zeiten, der sich keineswegs in ästhetische Kunstwelten geflüchtet hat. Eucken, Röpke und Rüstow schätzen „common man“, aber standen in Distanz zum modernen Angestellten als „common man“. Ordoliberales Denken und Ludwig Erhard standen gegen reaktionäre im Bund der deutschen Industrie, die Marktpreise als „soziologisch falsch“ ablehnten. Hier ist eine „Verwestlichung“ unübersehbar.

Müller-Armack war der Vordenker und Verwirklicher eines liberalen Neokorporatismus und einer europäischen Ordnung. Dies scheint von Wissenschaflter in Köln und Florenz vergessen und ignoriert worden zu sein, obwohl Müller-Armack nicht nur sich für das Europäische Hochschulinstut einsetzen, sondern auf engste mit der Kölner Tradition der Sozialwissenschaften verbunden war.

Ein durch Kojeve inspiriertes posthistorie Denken, wie man es bei Bell, Fukuyama und Gehlen treffen kann, wird man bei Müller-Armack nicht finden. Seine religionssoziologischen Perspektiven und die umfassende Kultursoziologie Rüstows werden heute wieder aktueller und sind anschlussfähig an neoinstitutionalistische Ansätze. Röpke schloss mit seinen Ansätzen an Intentionen Karl Löwith an. Beide schlossen sich Jacob Burckhardt im Plädoyer für Maß und Mitte an, dessen Denken aber bürgerlich-aristokratische Elemente enthielt.

Bei Müller-Armack werden die Einflüsse von Ernst Troeltsch, Max Scheler, Max Weber und Helmut Plessner deutlich, also bürgerlich-demokratischer Denker. In dieser Tradition, vor allem von Troeltsch und Scheler, insgesamt der Modernisten plädierte Müller-Armack für sozialen Ausgleich.

Müller-Armack steht in Tradition des Historismus und greift damit dessen Verteidigung Hermann Lübbes gegen Habermas Spätkapitalismus vor. Gleichzeitig war das ökonomische Denken der Ordoliberalen fortschrittlicher als bei maßgeblichen bürgerlichen Intellektuellen der Nachkriegszeit wie z.B. Dolf Sternberger, ohnehin gegenüber schmittianischen Juristen und erst recht postneomarxistischen Apologeten & Freunden der mitunter reichlich idyllischen & idealistischen Zivilgesellschaft. Aus der religionssoziologischen Tradition heraus war Müller-Armacks Horizont jenseits eines strickten Denkens der Einheit des Westens. Vorwiegend publizistischer Kampf oder Unkenntnis kann den habermschen Vorwurf gegen Neukonservative auf die Ordoliberalen münzen, sie hingen in der Tradition des lutherischen Staatskirchentums, was sich verkehrt, da zumindest sie präzise dessen negative Einflüsse geradezu seziert haben.

Kleiner Geistesblitz: Meinung ist doxa. D.h. insofern gilt dann Meinungsfreiheit! Aber wenn Volkswirt Sarrazin sagt, es sei genuin quasi Wissenschaft, d.h. nicht doxa, sondern dogma? Was dann? Welchen Geltungsanspruch erhebt Bundesbankvorstand Sarrazin? Anspruch auf Orthodoxie? Gerade auch Teile des Judentum arbeiten mit dem Funktionsprinzip Orthopraxie und nicht mit dem Prinzip Orthodoxie, welches vom Athener Grieche und Philosoph Platon in das” “Abendland” tradiert wurde.

Aus Anlaß´des Podacst bei Netzpolitik mit Markus Beckedahl und Till Kreuzer:

Wenn das ominöse Leistungsschutzrecht tatsächlich so auch in Echt auf Sätze gestülpt werden würde können, könnten dann nicht Bürger Wörter und Sätze rechtlich in Vereinen genossenschaftlich bündeln in einen Pool und so Gegenwehr gegen Tendenzen zur Oligopolisierung leisten? Können sie dann nicht für gemeinfrei erklärt werden? Beim Kriterium für Schöpfungshöhe müsste zwischen Daten, Information und Wissen unterschieden werden. Wissen ist Information + Urteil. Hier besteht theoretischer Bedarf an Präzisierung, was erfasst werden kann.

Google kann nicht denken, sondern Google kann nur rechnen und kalkulieren. Dies sind in der Sprache gerade altgriechisch und auf Latein schon ziemlich verschiedene Dinge. Friedrich Kittler und Heidegger sind hier recht instruktive Lektüren für einen fruchtbaren Grund. Hubert Burda hat doch laut Danksagung wohl Bände “Musik und Mathematik” von Friedrich Kittler unterstützt, wie mir scheint. Was soll denn jetzt verlegerisch dieser intellektuelle “chaotic turn” bitte?

Eine Schöpfung kann doch eigentlich nur auf neues Denken gelten gemacht werden, auf Neues, auf Erfindung, auf Innovation, auf Forschung, auf neue Kunst. Wie kann man eigentlich auf etwas Schöpfung geltend machen, was morgen schon von gestern ist? Meinungen haben qua ihres Wesens keinen Bestand und formulierte Meinungen sind nicht dauerhaft in ihrem Wesen und könnten insofern gar kein schützenswertes Gut sein.

Etwas durch Berechnen zu schaffen ist keine Schöpfung, in dem man etwas denkt, etwas durchdenkt, einen Denkweg oder Rechenweg absolviert und gelöst hat, oder aus der Seele heraus etwas geschöpft. Die angebliche ähnlicht zwischen den Produkten von Denken und Erdachten und von Rechnen und Errechneten ist nur eine Analogie und faktisch eine Fiktion! Es gibt einen Unteschiede, der eine Scheidewand markiert.

Und hier geht es gleich weiter: Eine Analogie bedeutet keine Identität zweier Dinge, keine Gleichheit von Darstellungen, Vorgängen oder Sachverhalten. Es ist nur Ähnlichkeit. Kann der Geldwert von Ähnlichkeit höher sein als der reale Nutzwert von Ähnlichkeit und Verweisen? Wie soll das denn z.B. bei Metaphern und Allegorieren gehen? Sprache ist zuerst bildlich. Das ganze Altgriechische beruht auf einem Primat des Optischen. Sprache soll Erleuchtung und Vernunft bringen, nicht Dunkelheit. Und Recht soll Gerechtigkeit bringen. Man kann nicht Gesetze nutzen, um reaktionäre Strukturpolitik und rückwärtsgewandte Industriepolitik zu machen. Das ist eigentlich eine ziemliche Perversion Sozialer Marktwirtschaft und im Grunde schlichtweg ein unverschämt perfides Verdrehen klasischer und traditioneller ordoliberaler Programmtik. Und das durch FDP und die Union! Die Politik lässt sich dysfunktional instrumentalisieren. Inwiefern ist das bürgerlich? Beim Kohlebergbau ist man an auch nicht so zimperlich gewesen. Und das war wenigstnes eine Frage von nationaler Bedeutung.

Man erkläre denen ganzen Vorgang bitte! Von einer bürgerlichen Koalition ist Wettbewerbspolitik und Leistungswettbewerb zu erwarten und kein Statusschutzrecht im terminologischen Mantel eines “Leistungsschutzrechtes”. Das leidiges Geklüngel mit Interessenkalkül. Das ist Hintertür, List und Tücke.
Das ist die Härte. Aber es ist leider Härte in die falsche Richtung. Auf welches Tor wird hier gespielt? Das ist ein Eigentor! Das geht an den Bedürnfnissen von Bürgern und der Republik absolut vorbei. Das Vorhaben ist politisch und in der Sache nach klar verfehlt. Es gehört also beerdigt.

Wer kein Einsehen und kein Erbarmen hat und sich der Unvernunft hingibt, kann von mir auch nicht auf Erbarmen hoffen oder rechnen. Es gibt intellektuell keine Gnade für von Intellekt gänzlich befreite Sachverhalte. Für Stumpfsinn gibt es kein Pardon vom Scharfsinn. Unachtsam regierende Politik muss mit der Wachsamkeit auf Seiten des regierten Bürgers rechnen.

Am Anfang war das Wort und das Wort war bei Gott (NT Johannes 1,1) Das ist die Urkunde. Es ist unkundig und verdorben, ja schändlich, auf die ursprüngliche Kunde, Sprache und Wort, Logos und Vernuft einen eingrenzende und das Denken und sprechen knechtenden Anspruch nach einem Leistungsschutz geltend zu machen. Das ist Anmaßung und sogar unchristlich und altmodisch formuliert eigentlich sowas wie ungehorsam gegen Gott. Es lästert bedeute Güter und entehrt sie. Die Vernunft wird gelästert und ihr widerfährt so keine Ehre, sondern Schande und Entweihung.

Man kann es halten wie man will, extrem bedenklich ist diese böse Aufblähen von Rechtsinstrumenten, das Recht in Unrecht und Schaden anstelle von Nutzen verkehren würde. Instrument heisst ja eigentlich Spielzeug und das ist ein ganz diabolisches Spiel, das da betrieben wird. Wo treibt uns das hin? Auf Wort und Sprache ansich, auf “logos”, darauf kann doch kein Urheber Anspruch erheben. Geschicklichkeit bei Werken, bei Handwerkund und Produkten von Herstellern, das kann geschützt werden. Aber ein Können im Denken ist ohne das ein Werk gegeben ist, ontologisch gar nicht in einem “Seinsmodus”, rechtlich, politisch, theologisch oder philosophisch protegiert zu werden. Das ist Humbug und ein Schildbürgerstreich par excellence. Es gibt kein Patent auf das Denken und auf das Formulieren. Geschaffene Substanzen können geschützt werden, aber Formen des Denkens nicht. Sinngehalte können nicht geschützt werden. Nur sinnlich erfahrbare Gehalte verdienen Schutz. Leistung meint Kraftaufwendung, meint nicht denken. Das ist wider alle Urteilskraft. Der Aufwand von Energie und die nützlichen Produkte können prämiert werden, unnützer Geldaufwand darf keine Protektion erfahren. Renditen und ihr Kalkül haben Markt und Wettbewerb zu unterliegen.

Ein Leistungsschutzrecht kann nicht auf Logos geltend gemacht werden. “Übersubjektive Strukturen der Sprache” (Habermas) sind ohne Eigentümer. Das sind quasi “Einbildungen ohne Eigentümer” (Robert Pfaller). Was soll der Unsinn?

Was soll diese faktische extensive, dieser Exzess an Analogien im Rechtswesen? Ich kann mir nicht vorstellen, dass intelligente und gebildete Menschen wie nicht den Unterschied zwischen denken von Menschen und rechnen von Maschinen kennen. Aber die haben da wohl ihr eigenes Kalkül.

Archetypisch und archaisch. Wo ist die Barbarei?
Weise & dumm, Leben & Tod: Macht das für Jacobi das Wesen von Literatur und Büchern aus? Das archetypische mag psychisch das Substrat sein, aus dem einige Medienunternehmen Profit schlagen.

Erregung der Nation
“Erstmals seit Jahren erregt wieder ein Buch die Nation”, schreibt Jacobi. Dabei passiert das ständig. Im Gedächnis bleiben die Worte Nation und “erregt”. Gleichzeitig stellt Jacobi dreist Sarrazin in eine Reihe mit “Lebensbilder”. Hier fallen Namen wie derjenige der Stefan George Anhängerin Marion Dönhof, die “liberale” preußische Adelige, Christiane Hörbinger und Gunter Sachs, aber auch Henri Nannen, der Hitler-Gegner Axel von dem Bussche und der von Willy Brandt. Das grenzt an Verrat am Konsens der Nachkriegszeit. Wichtige Volksgruppen werden so ausgeschlossen. Da hilft es nichts, Juden zu zitieren. Juden allein zu zitieren hat nichts mit jüdischer Kultur oder gar der deutsch-jüdischen Tradition zu tun.

Nation, Vaterland, Krieg
Sie stehen für die Kriegsgeneration, für Vaterland und Nation. Reiht sich Thilo Sarrazin hier ein mit seiner Spielart des “preußischen Sozialismus” (Oswald Spengler)?

Dies ist nicht der Leistungswettbewerb der Freiburger Ordoliberalen, das ist nicht der bürgerliche Widerstand gegen den Faschismus und Hitler! Das ist außerhalb des Bogens der bürgerlichen Kulturzone, zumal Willy Brandt und Sarrazin für Sozialismus stehen.

Nun zitieren Jacobi und BILD Feuerbach: “Es geht den Büchern wie den Jungfrauen, gerade die besten bleiben oft am Längsten sitzen.” Am längsten Hebel? Am längsten lesen? Am längsten liegen?

Urteil und Einschätzung ist, dass auch an dieser Textstelle bei Feuerbach sich “Jungfrau” auf eine “Einweihung” bezieht. D.h. die Bücher von Eingeweihten sind eben unverständlich. Verstanden? Wer nicht hören will, diejenigen haben zu fühlen.
“Force” (Derrida)

Wofür ist genau die Wirkung der Meinung von Sarrazin der Prüfstein? Bzw., worin besteht der Skandal? Was ist schlimm daran, dass Sarrazin nicht die Wirkung hat. Wenn das Buch “Deutschland schafft sich ab” ein gutes Buch wäre, welches Wirkung sollte es dann haben? Fördert Sarrazin eine Tugend?