"Das Politische anders denken"

Träumt Franz Josef Wager nicht ein wenig davon, dass Baby von Kristina Schröder zu sein? Er schreibt: “Wir werden eine Ministerin haben, die nachts aufsteht, um zu stillen, die den Alete-Brei warm macht, die Windeln wechselt. Die ihr Baby in den Schlaf singt, wenn es weint, die den Schnuller aufhebt und ihn im heißen Wasser abwäscht.” Wagner ist 67 und erzählt immer noch allen, dass es bei Mama am schönsten war. Seine Kolumne ist der größte Tröstung Deutschlands. Wagner ist schwelgt in BILD für uns in süßen Träumen.

Nach 2000-2010 kommt 2010-2020. Welche europäische Dimension außer dem unseligen Glühbirnenverbot werden uns beschäftigten?

Die politische Elite ist bis eben noch schwerst beschäftigt gewesen mit dem rituellen Schreiben von Weihnachtskarten, der gegenseitigen Weihnachtspost.
Die meisten haben auch ihre besten Jahre hinter sich, egal wie fidel sie sich noch führen. Aber sollen wir jetzt wegen einer dämlichen Finanzkrise weiter die besten Jahre unseres Leben verschwenden auf Basis ökonomisch-sozialer Provisorien? Was bedeut ein “Rettungsschirm 2013″ mit offenem Ende? Die “BRD” war genug Provisorium.

Jedes europäisches Land muss schonmal anfangen, einen Verzicht seiner eigenen Kapitalisten und Sparer auszuhandeln. Wieso sollen wir bitte bis 2013 warten? Was soll der Scheiß? Ohne Sicherheit und einen Rahmen zur Planung gibt es keine Investitionen? Die Krise muss weg.

Kleiner Geistesblitz: Meinung ist doxa. D.h. insofern gilt dann Meinungsfreiheit! Aber wenn Volkswirt Sarrazin sagt, es sei genuin quasi Wissenschaft, d.h. nicht doxa, sondern dogma? Was dann? Welchen Geltungsanspruch erhebt Bundesbankvorstand Sarrazin? Anspruch auf Orthodoxie? Gerade auch Teile des Judentum arbeiten mit dem Funktionsprinzip Orthopraxie und nicht mit dem Prinzip Orthodoxie, welches vom Athener Grieche und Philosoph Platon in das” “Abendland” tradiert wurde.

“Eine neue bürgerliche Gesellschaft”?

Auf dieses Konzept bezog sich Merkel offensiv auf einem Parteitag (sie habe “angerührt” (Zitat) das Plädoyer vernommen). In Erinnerung sei das wichtige Buch “Generation Reform” von Prof. Dr. Paul Nolte (FU Berlin, Zeithistoriker, Schüler von Hans-Ulrich Wehler) gerufen.

Ich war seinerzeit in Berlin bei der Buchvorstellung präsent. Gleich neben dem Domizil von Merkel war es. Mit Nolte habe ich im September 2003 als eben 23 Jahre Alter junger RCDSler ein nachhaltiges Gespräch für ein Interview im intellektuellen Publikationsorgan der CDU, dem Traditionsmagazin “CIVIS mit SONDE” (3-4 2003, S. 29-34, begründet von Rüdiger Altmann und Johannes Gross, später vereinigt mit SONDE von den damaligen CDU Reformern u.a. um Wulff Schönbohm und Warnfried Dettling, der Truppe von Heiner Geißler, aber z.B. auch Hans Reckers geführt.

Albrecht von Lucke war damals auch bei der Buchvorstellung von “Generation Reform” von Prof. Dr. Paul Nolte. Mit dabei waren unter den illustren Gästen der Szene u.a. Tobias Dürr (SPD “Netzwerker” / Organ “Berliner Republik”) mit Partnerin, Jan Ross (ZEIT), auf dem Podum Kathrin Göring Eckhardt (Grüne, jetzt Bundestagsvize).

Streit, Zorn und Groll liegen in der Luft. Wie können die Wellen zu Meeresstille werden?

Wer ist derjenige, den wir brauchen? Ist das die Frage, die wir uns stellen müssen? Wen wir brauchen? Müssen wir nicht fragen, was wir brauchen? Was brauchen wir? Wir müssen fragen. Aber wir müssen nicht unser gemeinsames “wir” wie ein Orakel befragen. Fragen wir, was es jetzt braucht.!Wir müssen uns nicht fragen, wer wir sind, sondern was wir brauchen. Wer wir sind ist ohne Bedeutung. Von Bedeutung ist unsere Not dieser Tage. Wir brauchen sowas wie eine neue Renaissance! Das ist es, was wir brauchen. Es ist eine Neugeburt Europas von Nöten und sanft geboten. Das ist jetzt die Wegweisung. Die “stille Kraft” der “guten Gründe” (Jürgen Habermas). Es weist uns den Weg. Es taget schon. Verbünden wir uns mit Neugeburt im Sinne einer Renaissance.

Berlin darf ruhig das Florenz des 21. Jahrhunderts in Mitteleuropa werden. Be Berlin! Just do it! Swoosh! Berlin ist nicht die “Stadt der Abwesenheit”? Berlin ist nicht Abwesenheit. Sondern die Stadt Berlin ist ein Anwesen! Berlin ist die kommende Polis. Lest! Lest aus. Auszulesen ist das Auserlesene. Es gewinnt Präsenz im Blitz. Doch ohne Blitzkrieg. “Der Blitz regiert alles” (Heraklit / Heidegger). Geistesblitz! blitzgeschwind

Wendepunkt
Streit, Zorn und Groll liegen in der Luft. Wie können die Wellen zu Meeresstille werden? Sich aufschwingende Ström geraten zu quälendem Drangsal, müssen in ein friedliches Meer münden und zum See werden. Keine leichte Geburt! Eine neue Renaissance ist die Antwort! Eine Neugeburt! Anklage in den Seelen fände auserlesener Geist. Befragen wir nicht orakelnd unser gemeinsames “wir”, WER oder WIE wir bloß so sind im Dasein. Fragt, WAS wir gemeinsam brauchen.” Wo sind wir und wohin reisen wir. Das ist die einzigen Fragen, die uns alle einigen. Stellen wir zurück, ob es um Dein Sein oder mein Sein ging oder geht, WAS tun wir gemeinsam? Fragen wir nicht, WER tut etwas für die Gemeinschaft, sonst WAS tut dem Gemeinsamen als dem kollektiven Gut der Gemeinschaft gut. Wichtig ist nicht, wer das Kollektiv ist oder wie das kollektiv ist oder wie kollektiv das Kollektivist, sondern was das Kollektiv tut und wohin das Kollektiv möchte und kann. Wie bleibt das Kollektiv ein gemeinsames Kollektiv? Wenn alle nur einzelne Individuen sind, können alle leicht totalitär kollektiviert werden.

Wie können die Wellen zu Meeresstille werden? Eine Art neue Renaissance! Und zwar als echte Neugeburt! Auserlesener Geist fände Anklag frei vom Stand bei Geburt

Die Arbeitshypothese vom “multiplen Organisationsversagen” scheint fürs erste eine brauchbare Faustformel zu sein. Ein Ende ist noch nicht in Sicht.

Quo vadis Staatlichkeit? Macht und Ohnmacht einer Stadtverwaltung:
Ein noch zu wenig belichteter Grund für die Katastrophe ist die ausgehöhlte Substanz der Staatlichkeit. War die Verwaltung wirkungslos oder machtlos und wenn ja weshalb war sie es? Die heimliche Dominanz privater Governance ohne Government und eine durch Interessenkoalitionen entmachtete Verwaltung sind Faktoren mit Gewicht. Sie schaffen ein Ungleichgewicht zu Lasten der Bürger, weil der Staat nicht mehr zum Tragen kommt und die Staatlichkeit der Verwaltung nicht mehr trägt. Müssen wir in Panik versinken? Was gibt Halt und ordnete belastbar die Verhältnisse? Niklas Luhmann riet, am Ende könne man, wenn es dicke käme, doch nur bei der Verwaltung anrufen.

Es kocht bei Bürgern & Medien: Im Volk dampft es: “Politik in der Küche”?
Die Loveparade ist das Thema in den Medien und in der Blogosphäre. Der SPIEGEL titelt “Die genehmigte Katastrophe”. Berichterstatter, Journalisten und Medien sind auch überhitzt in diesem Sommer. Dr. Robin Meyer-Lucht auf CARTA und Stefan Niggermeier mit der F.A.Z. fragen nach.

Der traumatische Gehalt und eine Katastrophe für Politik, Verwaltung und Staat
Traumatisches Unglück bei der Loveparade sind mahnende Tote und durch nicht verhüttetes Unglück Verletzte. Die eigentliche dramatische Katastrophe für das von uns gemeinsam geteilte und getragene Gemeinwesen liegt im Scheitern von Staatlichkeit und der traurigen Figur der Politik, die sich weigert die “politische Verantwortung” zu übernehmen.

Wie bei den Finanzmärkten entpuppt sich die Staatlichkeit als Papiertiger!
Ist es nicht exakt so wie die Krise und verdammt ähnlich zu den Finanzmärkten? Die Loveparde offenbart deutlich einen Teilaspekt, woran unsere Zeit krankt. Vielleicht stiften die Toten einen Wendepunkt und ein Kairos für einen neuen Zeitphase, in dem die einstürzende Brücke zwischen regierenden Bürgern und regierten Bürgern – intakt und integer, belastbar und tragfähig – wiederhergestellt wird. Was sind hier die Widerstände? Wer steht wo und was trägt? Christoph Giesa regt an, eine “Carta Neue Teilhabe” zu entwerfen, um den Graben zuzuschütten. Der erwählte “Brückbauer” Wulff liefert für dieses promoten Label noch keine Substanz. Ein “Hilfsfond” könnte ein Zeichen von “clementia” sein, aber das Eingeständnis seitens der “politischen Klasse” aus “gravitas”, dass Versöhnung über den Sund weg Not tut und das einzig Rettende ist, dies bleibt aus.

Was war los mit der Verwaltung der Großstadt Duisburg?
Warum hatte die Verwaltung nicht die oberste Führung bei dieser Großveranstaltung, die ein politisch gewolltes Megaevent und von den Medien angepriesens und besungenes Spekatkel zu sein hatte?

Katholische Kirche muss mehr bringen als unpolitsche Kritk an Sündighaftigkeit zu predigen!
Regionale politische Interessen im Wettbewerb um Aufmerksamkeit und Image unter Metropolregionen haben Bedenken und Mahungen zuerstreut und zu Machbarkeitswahn geführt. Hier liegt Ruhrbischof Overbeck mit seiner unpolitischen und rein anthropologischen Kritk vom Streben und Drang nach Grenzlosigkeit, nach dem Verschieben von Grenzen, nach Grenzüberschreitung und Transgression richtig.

Die Großveranstaltung war nicht extern genehmigungspflichtig: Ausnahme für das außergewöhnliche Spektakel?
Die Verwaltung als Kern von Staatlichkeit und Vollzug von Gesetzen und Verordnungen wurde von der Politik und durch systemische Apsekte gewissermaßen prophylaktisch paralysiert. Dazu zählt, dass die Stadt Duisburg ohne Bezirksregierung oder Innenministerium, sich die außergewöhnliche Großveranstaltung selbst genehmigen konnte. Es gab keine Routine für eine Zuständig einer externen Fachaufsicht durch übergeordnete Stellen. Das macht den Sachverhalt und die schrecklichen Ereignisse politisch. Auch hat durch die Kommunalverfassung die Verwaltung keinen hauptamtlichen Direktor mehr als Stimme. Denn der gewählte Bürgermeister dominiert als Präsident sowohl Rat alsuch die Verwaltung der Stadt. Sind die Bürger da noch “Herr im Hause”?

Wenn die Ursache in der geschwächten Stellung der Verwaltung und ihrer beeinträchtigen politischen Position lag, dann war ein geordneter Ablauf dieses Festes, bei dem die Region sich selbst feierte, von Anfang an nicht ohne weiteres mehr unbeschadet möglich. Dann hat man Unsicherheit billigend und fahrlässig vom Veranstalter und Politik in Kauf genommen. Aus im Normfall und im Regelfall abschätzbaren Risiken wurde eine unkalkulierbare Situation. Die Gefahrenabwehr durch die lokale Verwaltung funktionierte im Zusammenwirken aller Faktoren nicht mehr. Die vor Ort noch gegebene Staatlichkeit war nicht hinreichend wirkungsvoll gegen das mächtige Bündel privater Interessen! Warum? Die Spitze der Stadt und regionale Führungskräfte strebte nach Nutzenmaximierung, Prestig. Die privaten Akteure strebten nach Profit, Image und Glanz. Genau das hätte der katholische “Ruhrbischof” Overbeck angreifen müssen. Eine reine Moralpredigt greift zu kurz. Die katholische Kirche scheut sich vor klaren Worten.

Auch eine liberale Demokratie braucht eine verlässliche Verwaltung. Fachkundige und erfahren Beamte kosten Geld und haben ihren Sinn. Und es braucht eine Polizei, die von der Politik gehört wird und nicht mit politisch statuierten Exemplen eingeschüchtert wird. Außergewöhnliche Veranstaltuneng dürfen nicht zu einer “Logik der Ausnahme” führen, die Regeln sprengt und überschreitet, sonst mündet die Veranstaltung in eine gigantische Ausnahmesituation. Diese kann dann vom Laien nur noch als Teufelswerk gesehen werden. Das wiederum ist dann in einem umfassenden Sinne sozial gefahrenvoll.

Notwendig ist, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag die Vorgänge vollständig kritisch prüfend untersucht und für die Zukunft fatale Folgen und Unglücke verhindert, indem die Konsequenzen gezogen werden, die das eingetretene und ursächliche dysfunktionale Gewirr aufklären und auflösen. Das ist das Pflichtprogramm. Was ist die Kür?

Es ist doch Staatsärson, das Trauma zu bewältigen und einen Fluch abzuwenden
Dass kein Eindruck der Vertuschung oder Parteiräson wider Bürgersinn und “common sense” und von ausschließlich maßgeblichen Machtinteressen aufkommt, stellt sich auch in diesem Fall als eine Frage der Staatsräson dar, damit keine kollektiven Traumta und ungehindert blutende Wunden und Schandflecke bleiben. Sonst liegen die Geschehnisse wie ein Fluch über dem Land.

Das gilt für die Stadt Duisburg, die Region, das Land und auch für die Bundesregierung, die sich mit Regierungsspitze und Staatsspitze gezeigt hat bei der Trauerfeier.

Die Ansicht der Rundumsicht und der Blick auf das politische Panorma teilen folgenden Augenschein unvermittelt mit:

“Viele Amateure in der Politik machen noch lange keine gute Laienspielgruppe!“

Angesichts der gegenwärtigen Politik – Bundespolitik und Teile der Bundesregierung – bleibt diese Ansicht auf das “politische Geschäft” und daraus folgende “kritische” Einsicht niemandem erspart. Schlafen ist nicht gestatt. Nur wach und mit Wachsamkeit ginge es anders vonstatten. Niemand kann sich seine Politiker aussuchen. Das kann man nicht einmal in der eigenen Partei. Weitere Einsichten bleiben zu diskutieren. Und Schlüsse muss jeder selbst aus den Erlebnissen und Ereignissen der Gegenwart ziehen. Ein jeder bringt seine Erfahrung mit ein.

Von einer derart wirren und irrealen Vorstellung der Politik hatte man vorher keine wirkliche Vorstellung. Jetzt ist der Blick unverstellt und vorurteilsfrei, unvoreingenommen und somit aufgeklärt. Das neue Licht blendet den, der das abgemildete und abgeblendete alte, sanfte Dunkel gewohnt war, sich vereinnahmen zu lassen und gemein zu machen mit holden Vorstellungen und heeren Ansichten, die unanstößig die gute Gesinnung. Sorgsam gepflegt wie Make-up gebrauchen und dick auftragen lassen, das ist nicht vertretbar und es wäre obszön, da das Anlitz dieses frivolen und lasterhaften Schauspiels offenbar wurde und die erschreckende Fratze hinter der wohlanständigen Maske des sorgsam gepflegten und gehüteten Scheins hervorpreschte und schrill ins grelle Licht stammelte und stolperte. Das geschah allen Sprachregelungen zum trotz oder gerade wegen der hilflosen Sprachregelungen. Da liegt sie nun, die Politik ohne Maske.

In der “bunten Republik” (Diktum von Christian Wulff) wird es Angela Merkel zu BUNTE: Denn das “politische Geschäft” wird für die aktiven, normalen Bürger – die Laien – einfacher, während das politische Geschäft und das berühmte “Durchregieren” schwieriger wird.

Jedennfals gilt das für die betroffenen Experten in der Politik. Sie sind insd nicht erst seit heute keine Priester mit sakral begründeten Vorrechten durch ihren Status mehr. Vorzugsweise emsige Betriebsamkeit reicht an Können nicht mehr aus, um die Herausforderungen, die durch die Krise gegeben sind, und die der Umbruch stellt, zu meistern. Echte Leistung ist gefragt. Nur Serienproduktion reicht als Antwort nicht aus.

Doch entsteht die Schwierigkeit nur für diejenigen, die da Leichtmatrosen sind, denen es zu schwer wird. Der Seegang ist härter geworden. Der fixe Abgang wurde vielen leichter. Wie soll dem Bürger dabei um’s Herz werden? Wo und wie schlägt (was) das Herz der Republik?

Läßt es sich vielleicht so formulieren:
“Es ist sehr gut und auch richtig, dass es nicht mehr den unangefochtenen Stil des ‘Herr im Hause’ gibt in der deutschen Bundespolitik (Draufgänger ‘Mr. Basta’ Gerhard Schröder). Aber sowas wie einen richtigen ‘Mann im Haus’ darf es ruhig gern geben”? Das ist ganz normal.

Alles andere wäre eine ungewöhnliche Ausnahme. Die Kanzlerschaft von Angela Merkel darf nicht auf Symbolpolitik für Gleichstellungspolitik reduziert werden. Ein Amt hat kein Geschlecht. Beweise für Gleichberechtigung müssen nicht erbracht werden.

Domina oder Dominus sind nicht gefragt. Gesucht wird wenn überhaupt dann nur das Prinzipat und kein Dominat, um bei den Römern zu bleiben. Mann heisst eigentlich Mensch. Vielleicht liegen die Probleme unabhängig vom Geschlecht in Reifegrad und Altersweisheit, an geronnener breiter Lebenserfahrung und anderen ähnlich Aspekte, die geschlechtsunspezifisch sind, verborgen und begraben.

Diagnose: “Sie schwimmen alle und kommen nicht zum Stehen, weil das Wasser immer tiefer wird und die Konzepte immer weniger Tiefgang haben.” (Christian Edom)

Wie fängt man die Bodenlosigkeit auf? Solidarität kommt quasi von Solide. Auch Subsidarität meint gemeinsamen Boden. Unser Boden ist Deutschland in Europa. Da müssen wir zum Stehen kommen, ins Stehen gelangen. Daniederliegen führt zu nichts.